Meine Meinung zu beliebigen Themen

Wulff, Merkels Bundespräsident (Jan. 2012)

Ein Freund von Carsten Maschmeyer  kann nicht mein Präsident sein!

Sitzen ist steuerpflichtig (Aug 2011)

Wer sitzt zahlt hierfür Steuern, wer steht erhält eine Steuerermäßigung. Das ist Unsinn, denken Sie. Falsch - Realsatire! Der Bundesfinanzhof entschied, dass an der Pommesbude, an der man nur im Stehen essen kann, 7% MwSt  fällig sind, an der mit Sitzgelegenheit 19%.

Wen wundert es da noch, dass 70% der weltweiten Steuerliteratur in deutscher Sprache verfasst sind. Was unsere Bürokraten anfassen, das machen sie gründlich.

Haben Sie ein eigenes WC? (Juli 2011)

Die Frage kommt Ihnen unsinnig oder gar blödsinnig vor? Mir auch!

Zu finden ist sie im Fragebogen des Zensus2011. Das Ärgerliche daran ist, dass der Bürger zur Beantwortung solchen Nonsens auch noch das Porto selber zahlen muss.

Griechenlandkrise und die privaten Gläubiger (Juni 2011)

Griechenland hat sich mit gefälschten Zahlen in die EURO-Zone hineingemogelt. Die Politiker in ihrer Europabesoffenheit haben nicht so genau  hinschauen wollen und  als der Betrug bekannt wurde, die Betrüger nicht wieder herausgeworfen. Jetzt sollen die privaten Gläubiger für das Versagen der Politik haften. Das in Ordnung zu bringen, ist Sache der EU-Mitglieder, was leider "Steuerzahler" heißt.

Verfassungswidriges Wahlrecht (Juni 2011)

Das Wahlrecht ist  in Bezug auf die Überhangmandate verfassungswidrig. Das stelle das  Bundesverfassungsgericht schon im Sommer 2008 fest und setzte für eine Korrektur eine großzügige Frist von 3 Jahren (bis Juni 2011). Diese Frist läuft jetzt aus. Das Parlament hat nichts getan und somit das Verfassungsgericht missachtet. Die Regierungsparteien CDU und FDP sind die Blockierer, sie sorgen sich um ihre Macht. Wäre jetzt Bundestagswahl, wäre sie verfassungswidrig. Die wenigen Wähler, die noch bereit sind zu wählen, könnten getrost zu Hause bleiben. Die Politikverdrossenheit wächst.

Schon bei der Hartz-4-Neuregelung ist das Parlament nicht termingerecht fertig geworden.

3€ mehr (Jan. 2011)

Für 2011 verteilen unsere Politiker neue "Wohltaten": die Werbungskostenpauschale wird von 920€ auf 10px00€ erhöht. Im Ergebnis dürfte damit jeder Arbeitnehmer 3€ mehr zur Verfügung haben. DREI EURO!

Wie weltfremd und entrückt von den Menschen sind eigentlich unsere Volksvertreter, wenn sie meinen, mit dieser Summe wäre irgendetwas erreicht? Solche Gesetze sind der Mühe nicht wert! Aber Hauptsache, die Parlamentarier konnten mal wieder heftig debattieren und sich gegenseitig runterputzen.

"Der Berg kreißte Berg und gebar eine Maus"

6% für den Staat -  2 % für den Bürger

6% beträgt der Strafzins des Finanzamtes. Er wird auch dann fällig, wenn sich das Finanzamt jahrelang mit dem Steuerbescheid Zeit lässt, dem Steuerzahler also keine Schuld trifft. Im Gegenzug bekommt der Sparer bei seiner Bank bestenfalls 2% Habenzins, steuerpflichtig versteht sich. So belohnt sich der Staat für seine eigene Bummelei!

Ablage für Wahlreden:

Das 500.000.000.000€-Rettungspaket für die Banken (Okt. 2008)

Ein Rettungspaket vom Steuerzahler für die stolzen deutschen Banken mit ihren hochbezahlten Managern: Wenn die Lage nicht so furchtbar ernst wäre, man könnte herzlich darüber lachen!

Bei dem nächsten Rentenerhöhungstermin wird das Geschrei der Politiker wieder groß sein!

Die Koalition ist sich ausnahmsweise einig. Ohne wochenlanges Gezerre genehmigen sie sich eine 10px% Diätenerhöhung. Zum Vergleich: die Renten werden 2008 um 1% steigen.
 

Sonst arbeitet die Koalition weniger effektiv. Wochenlang streitet man sich wie die Kesselflicker über jedes Problem, nur wenn es um die eigenen Pfründe geht, zeigt man noch Handlungsfähigkeit. Die Opposition (Grüne, Linke, FDP) stimmten zwar dagegen, aber es ist nicht bekannt, dass sie ihre Erhöhung gemeinnützigen Zwecken spenden werden. Sie konnten gefahrlos opponieren und damit bei ihrer Klientel Pluspunkte sammeln, wussten sie doch, dass sie trotzdem die Erhöhung bekommen werden.

Gerd Schröder entdeckte im Wahlkampf 1998 sein Herz für die kleinen Leute. Er bezeichnete die Rentenkürzungspläne der Kohl-Regierung lautstark als "unanständig". Als er aber an der Macht war, griff er den Rentnern noch viel tiefer in die Tasche!

Nun entdeckt Kurt Beck unter dem Druck der "Linken" sein soziales Gewissen ......

Warum sollen die Wähler der SPD noch Mal auf den Leim gehen?

Die Bahn nach der Privatisierung (Okt. 2007)

Endstation

Ungleiche Fristen (Okt. 2007)

Der Bürger hat genau einen Monat Zeit, beim Finanzamt Einspruch einzulegen. Da der normale Bürger keine Chance hat, das Steuerchaos zu durchblicken und oftmals verspätet über die Rechtssprechung in den Medien informiert wird, ist diese Frist viel zu kurz bemessen.

Das Finanzamt hat 10px Jahre Zeit, in alten Sachen rumzuwühlen; 120 mal so lang wie der Steuerpflichtige! Das ist Recht, Gerechtigkeit sieht anders aus. Es ist ein Skandal, wie der Staat immer wieder mit seinen Bürgern umspringt.

Der Bundestag beschloss die Reform der Unternehmenssteuern. Die Großindustrie zahlt jährlich 5 Mrd. Steuern weniger, wenn sie denn überhaupt was zahlt.

Das Geld stammt von den sog. kleinen Leuten:

• Von der Rentensteuer

• Von der erneuten Halbierung des Sparerfreibetrages (von ursprünglich 3000€ auf 750€)

• Von der Mehrwertsteuererhöhung um 3%

• Von der Abgeltungssteuer, die besonders Aktiensparer (Altersvorsorge) trifft

Solche Gesetze werden den SED-PDS-WASG-Linken noch mehr Zulauf bringen und das ist nicht gut für unser Land, aber das wird dann von CDU und SPD mit Krokodilstränen beklagt. 

Ein Meinungsforschungsinstitut (den Namen lasse ich mal lieber weg) rief mich an, um meine Meinung zu Funk und Fernsehen zu hören. Zuerst wurde gefragt, ob Personen zwischen 19 und 59 Jahren im Haushalt leben. Als ich das verneinte, war das Gespräch auch schon beendet.

Die hatten einfach kein Interesse an der Meinung eines über 59-Jährigen. Das ist Altersdiskrimierung! Es ist schon schlimm genug, wenn die Gesellschaft in Teilen den Alten den Eindruck vermittelt, als würde sie ihnen nicht die Rente gönnen. Aber jetzt werden wir auch noch nicht einmal mehr nach unserer Meinung gefragt. Wir zählen einfach nicht mehr!

Da lässt sich auch leicht vorstellen, für welche Altersgruppe heute nur noch Fernsehen produziert wird. "Deutschland sucht den Superstar", "Big Brother" und ähnlich geistreiche Produkte lassen grüßen.

Nach Auskunft des Büros gegen Altersdiskriminierung e.V. besteht keine gesetzlich Handhabe gegen diese Form der Altersdiskriminierung. Die Abgeordneten wollten das nicht im Gesetz drinstehen haben und haben sich dem Druck der Wirtschaftslobby gebeugt.

Am 1.1.2007 werden Benzin und Diesel rund 6 Cent teurer. 3 Cent weil Biokraftstoff beigemischt werden soll, 3 Cent wegen der Mehrwertsteuererhöhung.

Trauen Sie keinem Politiker, der mal wieder die hohen Treibstoffpreise beklagt und den Mineralölgesellschaften die Schuld gibt. Die Politik ist für die Preistreiberei verantwortlich! Ihr Name ist Merkel und Beck!

"Es ist unfair, Regierungsparteien an ihren Wahlversprechen zu messen", sagte Franz Müntefering, der Vizekanzler.

Eigentlich sagt er damit nichts Neues. Die Wähler wissen längst, was sie von Wahlversprechen zu halten haben. Neu ist höchstens, dass es mal einer von denen zugibt. Jetzt haben wir es aber aus berufenem Munde: es lohnt sich nicht mehr, denen zuzuhören, oder noch kürzer: Politiker lügen sowieso.

Damit wir es bis zur nächsten Wahl nicht vergessen. Bis jetzt hat sie:

• Die Mehrwertsteuer um 3 % erhöht

• Die Pendlerpauschale gekürzt

• Den Sparerfreibetrag halbiert

• Den Krankenkassenbeitrag um 0,5% erhöht, nennt sich Gesundheitsreform

• Gesundheitssoli angekündigt

• Unbeschränkte Besteuerung von Veräußerungsgewinnen angekündigt

Ich fürchte, die Liste ist noch lange nicht zu Ende!

Man stelle sich vor: Gerhard Schröder wäre noch Kanzler und würde die höchste Steuererhöhung in der Geschichte der Republik verkünden. Wie würde sich wohl die Union, speziell Frau Merkel verhalten. Sie würde lautstark über die Regierung herfallen. Und jetzt, da nicht Schröder, sondern Merkel Kanzler ist? Eben!

Wer sich fragt, ob ein Politiker glaubwürdig ist, sollte sich fragen, ob er ihm einen Gebrauchtwagen abkaufen würde. Vor dieser Frage gestellt, würde ich zu Fuß gehen.

Die Erhöhung der Mehrwertsteuer soll, so Merkel, zur Sanierung der Staatsfinanzen verwendet werden. Diese befinden sich in der Tat in einem katastrophalen Zustand. Doch wer ist dafür verantwortlich? Es sind die gleichen "Fachleute", die jahrzehntelang die Finanzen ruiniert haben und jetzt natürlich genau wissen, wie man das wieder in Ordnung bringt! Da kann man doch gleich einen Wolf zum Schafshüten nehmen.

Immer wieder prangert der Staat die Preistreiberei an den Tankstellen an, wie gerade Verkehrsminister Tiefensee. Sicherlich nicht zu Unrecht. Dennoch ist dieses Klagen heuchlerisch. Fakt ist, dass 65% des Benzinpreises aus verschiedenen Steuern (Mineralöl- Öko-, Mehrwertsteuer) besteht. Weitere 3 % Mehrwertsteuer kommen 2007 dazu. Damit bestimmt der Staat in erster Linie den Preis und nicht die Ölgesellschaften. Er verdient sogar bei jeder Preiserhöhung kräftig mit. Mit 65% ist er dabei.

Eine ähnliche, aber genauso heuchlerische Kritik ist immer wieder bei Strompreiserhöhungen zu hören, auch die werden zu einem großen Teil durch verschiedene Steuern bestimmt.

verspricht immer wieder der Staat im Katastrophenfall seinen Bürgern, wie jüngst beim Elbehochwasser. Dagegen ist nichts zu sagen, jedoch die Formulierung "unbürokratisch" gibt Anlass zur Kritik. Weiß der Staat überhaupt, was das ist? Ist er nicht ein Symbol der Bürokratie schlechthin? Solche Versprechen kommen mir dann immer wieder vor, wie ein Schuldeingeständnis; wie eine Selbsterkenntnis, die ohne Folgen bleibt. Bürokratieabbau wäre die Schlussfolgerung dieser Selbsterkenntnis. Darauf wartet der Bürger jedoch vergebens. Hoffentlich nicht auch die versprochene Hilfe!

Es kommt immer wieder vor, dass sich Bürger vor den höchsten Bundesgerichten (Verfassung, Finanzen, Sozial) ihr Recht erstreiten müssen. Das Ergebnis ist dann jedes Mal eine Ohrfeige für den Gesetzgeber. Wie kommt es dazu? Der Gesetzgeber verfügt über einen Stab hochqualifizierter Ratgeber und Rechtsexperten. Dennoch werden Gesetze beschlossen, die, wie sich später vor Gericht zeigt, Unrecht sind. Das ist nur mit Absicht zu erklären. Der Staat versucht, sich an seinen Bürger ungerechtfertigt zu bereichern. Er vertraut darauf, dass sie sich nicht wehren.

Besonders ärgerlich: bei solchen Entscheidungen geht es oft ums Geld. Geld zurück bekommt aber nur der, der rechzeitig gegen Gebühren- und Steuerentscheide Einspruch eingelegt hat. Alle anderen gehen leer aus. Der Staat gewinnt also immer! Ein Grund mehr, ihm Absicht zu unterstellen.

Wenn Politiker von Reformen sprechen – meistens mit Stolz, wenn sie eine vollbracht haben – ist es doch meistens nichts anderes als ein Eingeständnis, jahrelang eine Entwicklung verschlafen zu haben. Ein klassisches Beispiel ist die sog. Rentenreform.

Unsere Gesellschaft verändert sich kontinuierlich, nicht in 20-Jahres-Sprüngen. Was wir brauchen ist also eine stetige Justierung, ein ständiges Anpassen in kleinen Schritten von Gesetzen, Vorschriften usw. Was wir nicht brauchen, sind brutale Einschnitte alle 20 Jahre, weil die Hütte lichterloh brennt.

Zu einem Aktienfonds muss die Bank zum Jahresende folgende Angaben machen:

• Einnahmen aus Kapitalvermögen ohne Halbeinkünfteverfahren (HEV)

• Einnahmen aus Dividenden im HEV

• Ausländischer Ertragsanteil zu 100% im HEV

• Ausländischer Ertragsanteil zu 50% im HEV

• Anrechenbare ausländische Quellensteuer

• Thesaurierungsbetrag ohne Steuern

• Zinsabschlagsteuer 30%

• Solidaritätszuschlag darauf

• Kapitalertragsteuer 20%

• Solidaritätszuschlag darauf

Ein Wertpapier - aber sage und schreibe 10, in Worten "zehn" steuerliche Angaben, die alle in der Steuererklärung angegeben werden müssen. Eine Steuererklärung, die nicht etwa von einem Großkonzern verlangt wird, nein von einem ganz normalen privaten Sparer!

Da gab es doch mal einen CDU-Politiker, der wollte, dass die Steuererklärung auf einen Bierdeckel passt. Spätestens an diesem Fall hätte er kapituliert.

Frau Merkel forderte eine Mehrwertsteuererhöhung von 2 %, Herr Müntefering wollte vor der Wahl keine Erhöhung. Als man sich die Macht gesichert hatte, konnte man es sich leisten, sich in der Mitte zu treffen - bei 3%.

“Sensitive“, diese Zusatzbezeichnung steht immer häufiger auf Produkten der Waschmittel- und Kosmetikindustrie. Offenbar haben die auch schon entdeckt, dass durch die unnötige Zugabe von Duft- und Farbstoffen immer mehr Menschen an Allergien erkranken. So weist beispielsweise ein Waschmittelhersteller auf seiner Homepage darauf hin, dass sein „Sensitive“-Produkt für Verbraucher gedacht ist, bei denen das „normale“ Waschmittel Hautrötungen auslöst. Verschärft wird das Problem durch die Wassersparfunktion moderner Waschmaschinen, die die Wäsche nicht vollständig klarspülen. Selbst in Geschirrspülmitteln und Haushaltreinigern findet man Duft- und Farbstoffe, die nur den einzigen Effekt haben, den Anwender krank zu machen. Ist er erst mal von einer Allergie betroffen, wird er sie sein Leben lang nicht mehr los.

Auch die Politik in Brüssel ist jetzt aufgewacht. Eine EU-Richtlinie soll die Hersteller verpflichten, die allergenen Duftstoffe zu deklarieren. Besser wäre es, den Einsatz krankmachender Stoffe zu verbieten.

Das hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben, dass eine Regierung gleich mit einem bewussten Verfassungsbruch, und zwar durch ihren Haushalt für 2006, beginnt. Gemeint ist die Vorschrift des Grundgesetzes, wonach die Neuverschuldung nicht die Höhe der Investitionen übersteigen darf. Man stelle sich das Geschrei des CDU vor, wenn das zur Zeit der Rot/Grün-Regierung passiert wäre!

Ebenso wird der Haushalt 2006, wie schon zu Eichels Zeiten üblich, wiederum das Euro-Stabilitätskriterium verletzten, wonach die Neuverschuldung maximal 3% des Bruttoinlandsproduktes betragen darf.

In der Opposition wird lauthals die Schuldenpolitik der Regierung (zu Recht) angegriffen, regiert man aber selber gilt wieder das Wort "Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern".

Sie erinnern sich vielleicht noch an die 60-ziger Jahre. Es gab nur ein oder zwei Fernsehprogramme, nach heutigen Maßstäben einfache Technik: ohne Farbe und Stereo, in mäßiger Bildqualität, ohne Computeranimation und sonstigen technischen Spielereien, ohne aufwendige Aufnahmetechnik. Gesendet wurde nur 4 Stunden am Abend. Dafür ein Programm mit höchstem Niveau. Manche Sendungen waren richtige Straßenfeger. Es gab Schauspiel und Oper, Fernsehspiele aus dem Studio und das alles vielfach sogar live. Unterhaltungssendungen - wir erinnern uns noch alle an Frankenfeld und Kulenkampf - kamen ohne mit flippigen Lichteffekten überladener Kulisse aus, ohne Marktschreierei nach amerikanischem Vorbild. Und Werbung? Die gab es natürlich auch nicht.

Und heute? Heute ist es genau anders herum. Immer mehr Sender, immer mehr Technik, aber immer weniger Qualität. Die Sender schauen nur noch auf die Quote, um ihre Werbeeinnahmen zu sichern, damit sie Millionen für Stars, Sportübertragungen und so Überflüssigem wie Kinderfernsehen und 24-Stunden-Programm zusammenbekommen. Um dies zu erreichen, muss das gesendet werden, was die breite Masse sehen will: möglichst einfache Kost. Wo bei das Fernsehen den Geschmack des Publikums selber formt. Wer immer nur Magerkost vorgesetzt bekommt, ist eines Tages damit zufrieden.

Dazu das immer gleiche Programmschema. Man weiß schon auf Jahre im voraus, was beispielsweise am Dienstag Abend gesendet wird. Wobei sich die Sender dann auch noch durch ähnliche Sendungen zum Verdruss der Zuschauer Konkurrenz machen.

Ein weiteres Ärgernis ist die Berichterstattung bei Großereignissen wie z. B. bei Wahlen. Alle Sender, besonders die Öffentlich-Rechtlichen, bringen dann ein völlig identisches (weil besonders billiges) Programm. So erfüllt das Fernsehen seinen "öffentlichen Bildungsauftrag".

Vor einiger Zeit lautete die Losung bei den Managern „Diversifikation“. Durch Hinzukauf meist maroder Unternehmen versuchten die Manager sich möglichst breit „aufzustellen“. Vielleicht auch, um der Welt zu zeigen, wie viel Geld in der Firmenkasse ist. So wurden branchenfremde Unternehmen eingegliedert, von denen man offensichtlich nicht viel verstand. Beispielsweise kaufte Autobauer Daimler Firmen wie AEG oder Fokker, Stromerzeuger RWE kaufte im Firmen im Bereich der Wasserversorgung und Müllbeseitigung hinzu.

Jetzt merkte man, nachdem man Milliarden - Geld, das man besser den Aktionären als Dividende ausgezahlt hätte - in den Sand gesetzt hatte, dass es klüger gewesen wäre, sich des alten Sprichwortes zu erinnern: „Schuster bleibt bei deinen Leisten“. Also erfand man eine neue Parole, sie lautet jetzt: „Fokuszierung auf die Kernkompetenzen“. Die betroffenen Arbeitnehmer hätten es einfacher ausgedrückt mit „Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln“. Alles was nun nicht zum Kerngeschäft gehört, zuvor teuer gekauft, fliegt jetzt wieder raus.

Fazit: Von Managern die Millionen verdienen und Milliarden bewegen, darf man mehr Sorgfalt und Fähigkeit im Umgang mit dem ihnen anvertrautem Kapital erwarten. Man darf erwarten, dass sie nicht wie bei einer Modewelle – mal Diversifikation, mal Kerngeschäft – unisono alles nachmachen, was andere Managerkollegen ihnen vorgemacht haben.

Es ist immer wieder zu beobachten, dass in der Werbung nur junge Leute unter 30 angesprochen werden. Ältere werden nur beachtet, wenn es um Treppenlifte und Mittel gegen Blasenschwäche geht. Hierin sehe ich eine Diskriminierung der Senioren. Gerade diese Personengruppe verfügt häufig über ausreichende finanzielle Mittel, da sie die Themen Eigenheim , Altersvorsorge, Kindererziehung längst abgeschlossen haben und nun sorgenfreier konsumieren können. Zudem verfügen sie über viel Freizeit, die gestaltet werden muss. Die Werbestrategen haben das jedoch noch nicht erkannt.

Man sagt, dass etwa 70% der weltweiten Steuerliteratur in deutscher Sprache verfasst ist. Besser als mit dieser Zahl kann man den Steuerwahnsinn in Deutschland kaum deutlich machen. Und es geht immer noch weiter. Erst zum Jahresanfang 2005 hat der Gesetzgeber uns mit dem neu erfundenen Alterseinkünftegesetz beglückt. Es ist ein Skandal, dass ein Steuerpflichtiger nicht mehr ohne Steuerberater bzw. einschlägiger Software seine Steuererklärung erstellen kann. Trotzdem wird von ihm verlangt, dass er mit seiner Unterschrift die Richtigkeit seiner Steuererklärung bestätigt, was er unmöglich mit reinem Gewissen tun kann.

Nicht ohne Stolz stelle ich fest, dass ich diese, meine erste Homepage als über 60-jähriger Rentner ohne fremde Hilfe erstellt habe (Spötter mögen sagen: "Das merkt man") und dass ich, wie weiter hinten dokumentiert, noch Berge besteigen kann. Für die Jungmanager in der Wirtschaft haben jedoch schon 50-Jährige keine Chance mehr, trotz ihrer langjährigen Berufserfahrung!

Als Rot/Grün die Ökosteuer einführte, wurde sie von der CDU vehement bekämpft. Jetzt, da sich die CDU auf den Regierungswechsel vorbereitet, ist die Rücknahme der Ökosteuer selbstverständlich kein Thema. Im Gegenteil: Frau Merkel plant eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 18%, um damit die Lohnnebenkosten zu senken.

 
Wieder sind die Rentner die Dummen. Bei der Mehrwertsteuer sind sie voll dabei, eine Kompensation über die Lohnnebenkosten bekommen sie nicht.

Widerstand in der Opposition erweist sich wieder einmal nur als Scheingefecht fürs Volk. Kommt es zum Schwur, gilt das alles nicht mehr.